Thema: Bürgergeld 2023

Wir streiten seit Jahren gegen dieses Hartz IV Regime, jetzt treten wir in die Bürgergeld Ära ein. Heute am 25.11.2022 beschlossen in den deutschen Parlamenten zu Berlin, nach Wochen und Tagen der Verunsicherung.
Ein Abschied von der Armut ist das nicht, leider auch keine neue Kultur dieser Gesellschaft. Es ist ein Zwischenstation auf dem Weg der Strasse zum bedingungslosen Grundeinkommen. Dieser Weg liegt immer noch vor uns, Das Andere ist spürbar. Man muss es erkennen.
RS

SAK-Infos, 26.09.2022


für Mitglieder und Kooperationspartner


TERMINE:
Dienstag, 04. Oktober 2022, 10.00 bis 12.30 Uhr

Hybride Autorenlesung – Dominik Bloh liest aus „Unter Palmen aus Stahl“
Hybridveranstaltung im Festsaal des Theater am Ring in Saarlouis
An diesem Vormittag liest Dominik Bloh aus seinem Buch „Unter Palmen aus Stahl“ vor. Die Autorenlesung wird zugleich live online zu streamen sein. Eine schriftliche Anmeldung für die Veranstaltung in Präsenz als auch digital ist notwendig.
Am Mittwoch, den 05. Oktober 2022, findet in der Zeit von 10.00 bis 12.30 Uhr eine Präsenzveranstaltung für Schüler*innen weiterführender Schulen, im Festsaal des Theaters am Ring in Saarlouis, statt. Die Teilnahme an der Lesung ist kostenfrei. Für die Präsenzveranstaltung gelten die am Veranstaltungstag aktuellen Regelungen bzgl. der Corona Pandemie. Veranstaltet wird die Autorenlesung von der Sozialplanung der Kreisstadt Saarlouis, dem „Runden Tisch Wohnungslosigkeit“ Saarlouis sowie der Katholischen Familienbildungsstätte Saarlouis.
https://lokalesbuendnis.saarlouis.de/news-aktuelles/news/artikel/hybride-autorenlesung-dominik-bloh-liest-aus-unter-palmen-aus-stahl-3/
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Brief an Minister Strobl vom 03.09.2022 „Strobl greift Arbeitslose an“

Schwabo, 03.09.2022: „Strobl greift Arbeitslose an“

Sehr geehrter Herr Innenminister Strobl,

was Sie den Arbeitslosen vorwerfen sollten Sie sich selbst fragen! Mangelnde Motivation, zu seinen Taten zu stehen! Den Weiterbestand von „Fordern und Fördern“ zu proklamieren, verkennt leider die Lage völlig.

Diejenigen, die unter den bisherigen Hartz IV -Konditionen ihr Leben gestalten mussten, haben die Repression dieses Gesetzes satt. Es entwürdigt Menschen und Biographien, es verhindert systematisch, dass sich Menschen engagieren und sich einmischen in das politisch gesellschaftliche Leben.

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Bürgergeld – Stellungnahme der lak-bw e.v.

„Empört Euch!“
Wir hatten als Landesarmutskonferenz Baden -Württemberg ein langes Gespräch am 13.7.22 mit MdB Dr. Martin Rosemann zu Bürgergeld in Stuttgart. Alle kritischen Punkte kamen in dieser Runde zur Sprache. Wir erwarten vom Bürgergeld einen emanzipatorischen Schritt als die Bewegung, die dem Citoyen entspricht, weg vom Obrigkeitsstaat. Deshalb sind wir seit 2015 bereits für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Das Bürgergeld müsste sich auf die Kompetenzen der Menschen konzentrieren und „Befähigungsarbeit“ entwickeln, das dem Menschen einen Zugang zu Arbeit unter Bedingungen der Gerechtigkeit, der Sicherung umfassender Menschenrechte und Kreativität ermöglicht. Also nicht nur Marktverwertung, sondern Leben ermöglicht.
Also ein Traum, aber ein wichtiger. ALLES was nicht in diese Richtung geht ist nur Flickwerk.
Allein schon die elende Regelsatz- Debatte, die bescheidenen Spielräume des Amtes und der Menschen in diesem unseligen Theater um Geld und Macht.
Also Schnitt machen und als Gesetzgeber neue Wege gehen! Nicht warten bis 2042, also nochmal fast 20 Jahre.
Für die Landesarmutskonferenz
Baden-Württemberg
Roland Saurer
Sprecher lak-bw e.V

„Empört Euch!“, Stephan Hessel, in der Emigration in Frankreich, 40er Jahre

Das Land Baden-Württemberg schläft nicht, es bewegt sich was!

Der Sozialminister Lucha rief persönlich den Beirat zur Armutsbekämpfung am 1.8. und am 3.8.22 zusammen, um sich digital Gedanken zu machen wie denn das Land Baden-Württemberg Richtung Berlin sich aufstellen könnte, um soziale Forderungen zu präzisieren. In einem weiteren Gedankengang sollten sich landespolitische Massnahmen ergeben, die wir in Baden-Württemberg vor Ort und landespolitisch umsetzen könnten.
Richtung Bund ist die Existenz des Sozialstaates zu stärken, sind die Umsetzungen von Bürgergeld statt Hartz IV und Wohngeldreformen voranzutreiben, die Kindergrundsicherung zu etablieren, die Regelsatzgesetzgebung radikal (700.- Euro Regelsatz) zu reformieren. Die Hilfen der Haushalte zu befördern, um Stromsperren, Gassperren, Mietkündigungen zu verhindern. Ein generelles Monitoring würde hier weiterhelfen. Die Übernahme von Energiekosten aus den Sozialgesetzen sollte unmittelbar gesichert sein.
 

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